AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. BauDeineApp.de DeinApp.de ist eine Online Plattform zur Erstellung von mobilen Applikationen (im folgenden „Apps“ genannt) für iPhone, iPod, iPad und Android Geräte. DeinApp.de hat seinen Sitz in ES-35660 Corralejo, C/ Milagrosa 33 2. Leistungen von DeinApp.de DeinApp.de bietet folgende Dienstleitungen an: Nutzung der App Generator Software (Online) zur selbständigen Erstellung von nativen Apps mit jährlicher Bezahlung. Des Weiteren entwickelt DeinApp.de Apps für Kunden. Dafür wird jeweils ein Angebot erstellt, welches vom Kunden schriftlich bestätigt werden muss. Dieses kann auch spezielle von diesen AGB abweichende Bedingungen enthalten. 3. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) DeinApp.de behält sich das Recht vor,die AGB zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung wird hier publiziert. Kunden werden über Änderungen informiert. 4. Registrierung und Account a) Damit der DeinApp.de Generator genutzt werden kann muss ein Account erstellt werden. Ein solcher kann ausschließlich von geschäftsfähigen, natürlichen Personen und von juristischen Personen eingerichtet werden. c) Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten im Account stets aktuell zu halten. d) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass der Account keinem Dritten zugänglich gemacht wird und dass Username und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. e) Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung von Username und Passwort vorgenommen werden, ist der Kunde selber verantwortlich. f) Der Kunde ist verpflichtet, DeinApp.de unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Accounts gekommen ist. Sollte dies geschehen sein, muss sich der Kunde sofort an DeinApp.de wenden welche das Passwort zurücksetzen kann.
5. Verantwortung für Inhalte und Verbot illegaler Nutzung a) Jeder Kunde ist dafür verantwortlich, die Rechte Dritter zu wahren. b) Für die Inhalte der Apps ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. c) Jede Nutzung von BauDeineApp.de für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Bei jeder Nutzung sind die geltenden Gesetze, insbesondere Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht etc. zu beachten. Jeder Verstoß kann zur sofortigen Kündigung führen. d) Es ist nicht zulässig, Inhalte einzustellen oder zu verwenden, die obszön, beleidigend, verleumderisch, gewalttätig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können. e) Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf DeinApp.de hoch zu laden oder per EMail zu versenden. 6. Freistellung von Ansprüchen Dritter, Externe Links a) Sie sind verpflichtet, BauDeineApp.de von sämtlichen Ansprüchen gegenüber Dritter freizustellen, welche aufgrund Ihrer Nutzung der Onlineplattform wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend gemacht werden. b) Sofern Dritte gegen DeinApp.de Ansprüche aufgrund möglicher Rechtsverletzungen geltend machen, wird DeinApp.de Sie umgehend kontaktieren und ist zudem berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endgültigen Klärung aus dem Internet zu entfernen oder gegebenenfalls zu löschen. c) Die Onlineplattform kann Links auf externe Webseiten enthalten, welche weder DeinApp.de gehören noch durch diese verwaltet werden. DeinApp.de ist für diese externen Inhalte nicht verantwortlich. Sie stellen hiermit DeinApp.de explizit von der Verantwortung gegenüber diesen externen Inhalten frei. 7. Vertragsgegenstand, Leistungen von DeinApp.de a) Mit Einrichtung des Accounts haben Sie die Möglichkeit, die Onlineplattform zu nutzen. Ihre App wird durch DeinApp.de für die Veröffentlichung im AppStore resp. GooglePlay vorbereitet. Wenn Sie einen eigenen Developer Account haben können Sie Ihre App unter Ihrem eigenen Namen erstellen. Falls Sie keinen Account haben wird die App unter dem Developer Account von DeinApp.de veröffentlicht. d) Die Entscheidung über die Aufnahme im AppStore wird durch Apple getroffen. Auf diese Entscheidung hat DeinApp.de keinen Einfluss. Mit Einreichen im AppStore resp. GooglePlay unterliegt die App den  für den jeweiligen Store geltenden Konditionen. e) Ihre App wird in der Regel im ausführbaren Code und ohne Dokumentation übergeben. Sie haben keinen Anspruch auf Herausgabe des Sourcecodes. 9. Vertragsabschluss, Vertragsdauer, Kündigung a) Mit Bezahlung nach Vereinbarung kommt ein Vertrag zu Stande. Dieser kann von beiden Seiten jeweils aufs Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Es steht Ihnen auch das Recht zu, den Plan auf das Ende des Abrechnungsjahres mit Anpassung der Leistungen zu wechseln. b) Kündigung: Der Vertrag kann jederzeit aufs Ende des aktuellen Abrechnungsmonats gekündigt werden. Ihre App/s ist/sind dann nicht mehr funktionsfähig. Wenn die App/s weiterhin im AppStore oder Android Market aktiv bleiben sollen, haben Sie die Möglichkeit, den Differenzbetrag von der einmaligen Gebühr und den bisher bezahlten Beträgen zu entrichten. Teilen Sie uns dies mit und wir senden Ihnen eine Abrechnung über den offenen Betrag zu. c) Bei Vertragsende, unabhängig vom Grund, bleibt der Account sowie dessen Inhalte bestehen. Sie haben jederzeit die Möglichkeit den Vertrag wieder zu aktivieren. Auf Wunsch werden der Account und sämtliche Inhalte gelöscht. d) Wenn Sie den Vertrag kündigen, die App/s aktiv bleiben soll/en und Sie den dafür notwendigen Differenzbetrag entrichtet haben und die App/s unter dem Developer Account von BauDeineApp.de veröffentlicht worden ist/sind, können die Eigentumsrechte an einen neuen Besitzer abgetreten werden. Maßgebend sind die zu jenem Zeitpunkt geltenden Regeln des AppStores resp. Android Markets. e) Wenn Sie mit der Kündigung die Löschung der App/s beantragen, kann BauDeineApp.de dies nur für Sie übernehmen, wenn die App/s unter dem Developer Account von BauDeineApp.de veröffentlicht worden ist/sind. f) Auch nach dem Entfernen der Inhalte aus dem Account, dem AppStore und/oder Android Market können Kopien davon ausserhalb des Einflussbereichs von BauDeineApp.de vorhanden sein. 19.01.2013 BauDeineApp.de 10. Vergütung, Fälligkeit, Rücklastschrift und Kündigung a) Die Gebühren werden sofort fällig und können mittels Paypal oder Google Checkout bezahlt werden. Die Preise finden Sie in unserer Preisliste unter BauDeineApp.de /prices.aspx. Die Preise beinhalten wo fällig die gesetzliche Mehrwertsteuer. b) Der Abrechnungsmonat beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses und der Betrag wird monatlich am selben Tag fällig, mit Ausnahme wenn der Vertrag nach dem 28. eines Monats geschlossen worden ist. In dem Falle werden die Folgebeiträge jeweils am 28. eines jeden Monats belastet. c) Zum Einzug der Vergütung müssen Sie für ausreichende Deckung sorgen. Sämtliche nicht von BauDeineApp.de verursachten Kosten des Forderungseinzugs, insbesondere für Rücklastschriften wegen fehlender Deckung sind in vollem Umfang von Ihnen zu tragen. Für den Mehraufwand stimmen Sie einem Mindestbetrag von € 20 zu und gestatten es BauDeineApp.de, diesen Betrag direkt zusätzlich zum offenen Betrag zu belasten. d) Wird eine andere Zahlweise vereinbart oder spezielle Dienstleistungen erworben gelten die in der Rechnung vermerkten Zahlungsfristen und Zahlungsmittel. e) Sofern Sie mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung mehr als vierzehn Tage in Verzug sind, kommt dies einer Kündigung gemäß § 9 gleich. f) BauDeineApp.de gewährt eine 15-tägige Geldzurück- Garantie für alle auf der Onlineplattform erstellten Apps sollten Sie mit dem Service unzufrieden sein. Zurückerstatten werden die Setup Gebühr (50%) sowie die Monatsgebühr. Die Rückerstattung erfolgt spätestens innerhalb 30 Tagen nach schriftlicher Beanspruchung der Geldzurück-Garantie. Sollten Sie von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, wird eine bereits veröffentlichte App nicht mehr funktionsfähig sein. g) Durch BauDeineApp.de erbrachte individuelle Dienstleistungen hingegen sind von der Rückerstattung ausgenommen. Außer Ihre App wird vom AppStore nicht angenommen und BauDeineApp.de ist nicht in der Lage Ihre App innert maximal 60 Tagen erfolgreich im AppStore zu veröffentlichen. In dem Falle würden Sie auch die individuelle Entwicklung zurückerstattet bekommen. h) BauDeineApp.de kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten sofort nach der Veröffentlichung. Für bestehende Kunden werden die Preise erst 3 Monate nach der Bekanntgabe der Änderung auf den nächsten Abrechnungsmonat hin angepasst. 11. Urheberrecht a) Die Onlineplattform, die Benutzeroberfläche, die Templates sowie die Bestandteile von BauDeineApp.de sind urheberrechtlich geschützt. b) Sie dürfen die Templates von BauDeineApp.de frei verwenden, Sie sind aber dafür verantwortlich nur Inhalte zu verwenden für welche Sie die Rechte besitzen. Dies betrifft insbesondere die Bilder, Feed, Texte, etc. c) Sie dürfen die Templates, Teile der Onlineplattform oder Benutzeroberfläche nicht anderweitig verwenden, ohne dafür das Einverständnis von BauDeineApp.de eingeholt zu haben. Im Speziellen untersagt ist die Weiterverwendung für kommerzielle Zwecke. d) Sämtliche Rechte an der Software und der zugehörigen Dokumentation, insbesondere die Ausübung sämtlicher vermögensrechtlicher Befugnisse, stehen ausschließlich BauDeineApp.de zu. Sie erhalten nur die in dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte. 19.01.2013 BauDeineApp.de Inhaber: BeHaBo GmbH 12. Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängeln a) BauDeineApp.de leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der bestellten Angebote und Dienste sowie dafür, dass Sie diese ohne Verstoß gegen Rechte Dritter Vertragsgemäß nutzen können. b) Liegt bei Lieferung des ausführbaren Codes, der XCode oder Eclipse Projects ein Sach-mangel vor, wird BauDeineApp.de dies so rasch wie möglich beheben. c) Kann BauDeineApp.de einen Sachmangel nicht innerhalb von 60 Tagen beheben oder ist die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, wird die bezahlte Gebühr zurückerstattet. d) Soweit die vertragsgemäße Nutzung der von BauDeineApp.de gelieferten Apps oder sonstigen Dienstleistungen zur Verletzung von Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten Dritter führt, wird BauDeineApp.de auf eigene Kosten und nach eigener Wahl entweder das Recht zur weiteren vertragsgemäßen Nutzung verschaffen oder die Apps oder sonstigen Dienstleistungen in einer für Sie zumutbaren Weise so ändern oder ersetzen, dass keine Verletzung von Rechten Dritter mehr besteht. Dies gilt jedoch nur, wenn Sie BauDeineApp.de unverzüglich von den gegen Sie geltend gemachten Schutzrechtsverletzungen unterrichten, in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützen und die Schutzrechtsverletzungen weder auf einer Anweisung von Ihnen noch auf unberechtigten von Ihnen eingestellten Inhalten beruht. e) Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht möglich, sind sowohl Sie als auch BauDeineApp.de zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. BauDeineApp.de wird Sie von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der Schutzrechtsinhaber freistellen. 13. Kundendienst a) Der Kundendienst von BauDeineApp.de bearbeitet die Supporttickets in der Reihenfolge Ihres Eingangs. Supporttickets werden in der Regel innerhalb 36 Stunden (Montag bis Freitag ohne Feiertage) bearbeitet. b) Priorität wird zahlenden Kunden eingeräumt. Es besteht kein Anspruch auf eine Beantwortung von Forumsfragen. Daher sollten zahlende Kunden in dringenden Fällen immer den Weg über das Supportticket wählen. 14. Haftung a) Sie bestätigen hiermit, dass Sie die Onlineplattform auf eigenes Risiko hin nutzen. Die Seite wird Ihnen wie gesehen, wie verfügbar und mit all ihren Fehlern zur Verfügung gestellt, wobei BauDeineApp.de alles daran setzt, jegliche Fehler so rasch wie möglich zu beheben und die Plattform mit möglichst wenigen Ausfällen zur Verfügung zu stellen. b) Hilfe im Forum oder durch das Ticketsystem hat keine rechtlich bindende Wirkung und bildet keinen Vertragsbestandteil. BauDeineApp.de kann nicht für Fehlauskünfte oder Missverständnisse haftbar gemacht werden. c) Die Haftung von BauDeineApp.de beschränkt sich auf die durch Sie bezahlten Beträge und kommt einer Geldzurück- Garantie gleich. d) Jede weitere Haftung von BauDeineApp.de auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen. e) BauDeineApp.de nimmt regelmäßige Sicherungen aller Daten vor. Nichtsdestotrotz sind Sie selbst für eine regelmäßige Sicherung Ihrer Daten verantwortlich. BauDeineApp.de wird bei Datenverlust den letzten durch sie gespeicherten Zustand herstellen, sofern dies möglich ist, und kann nicht für einen weiteren Verlust verantwortlich gemacht werden. 19.01.2013 BauDeineApp.de Inhaber: BeHaBo GmbH 15. Datenschutz, Datenübertragung a) BauDeineApp.de wird Ihre Daten nur im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses nutzen und insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. BauDeineApp.de wird seine Mitarbeiter und Subunternehmer auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichten. b) Die Vertragsabwicklung, insbesondere die Übertragung von Inhalten, Datenverarbeitung und Service können unverschlüsselt über Internet erfolgen. c) BauDeineApp.de ist berechtigt, zur Vertragsabwicklung Subunternehmer einzuschalten und die von Ihnen eingestellten Inhalte und alle im Rahmen dieses Vertrages erhobenen personenbezogenen Daten an diese Subunternehmer zu übertragen bzw. diesen zugänglich zu machen. 16. Gratismonat a) Bezüglich der Gratismonat Angebote gilt folgendes: Sobald der Benutzer sein Abonnement zum dritten Mal in Folge ohne Zahlungsauswahl bezahlt hat, wird der dritte gezahlte Betrag innerhalb von 7 Tagen zurücküberwiesen. Ab dem vierten Monat gilt der normale Zahlungsablauf. 17. Erfüllungsort, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges a) Sämtliche Streitigkeiten sollen erst aussergerichtlich bereinigt werden. Erst wenn es zu keiner Einigung kommt steht den Parteien der Weg zu den Gerichten offen. b) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus oder aufgrund der vorliegenden AGB bzw. einer individuellen schriftlichen Vereinbarungen ist der Sitz von BauDeineApp.de in Bonn. c) Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich deutschem materiellem Recht. d) Sollten Bestimmungen der vorliegenden AGB nichtig oder rechtsunwirksam sein, gelten die übrigen Bestimmungen weiter. In diesem Fall werden nichtige oder rechtsunwirksame Bestimmungen durch rechtswirksame ersetzt, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen jenen der unwirksamen so nahe kommen wie rechtlich möglich.

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